Mitten im heißen Wahlkampf: Raiffeisen vereint Ortschefs
11.02.2010
Am 21. März wählen die Steirerinnen und Steirer ihre Gemeinderäte, der Wahlkampf steht daher momentan bei vielen Bürgermeistern ganz oben im Terminkalender. Dass man aber auch in Wahlzeiten Inhaltliches für Gemeinden leisten kann, das bewies Raiffeisen am 10. Februar.
Zum bereits zweiten Mal lud die Raiffeisen-Landesbank Steiermark gemeinsam mit Raiffeisen-Leasing, dem Gemeindesoftwareanbieter CommUnity und dem Steiermärkischen Gemeindebund, unter dem Dach der Raiffeisen Klimaschutz-Initiative, zur Bürgermeisterkonferenz. Das Motto der Konferenz „Vision: Meine Gemeinde 2020“ war auch schon Programm. Rund 200 Bürgermeister und Gemeindekassiere sind nach Graz gekommen um zu erfahren, wie sie ihre Gemeinde auf das Jahr 2020 vorbereiten. Denn die Probleme, mit denen sich viele heimische Kommunen konfrontiert sehen, sind nicht gerade klein. Ein Drittel der steirischen Gemeinden ist bereits in den roten Zahlen - Tendenz steigend.
Was finanziell auf die Gemeinden zukommt, beleuchtete Anton Matzinger von der Budgetsektion des Bundesministeriums für Finanzen. Seine Prognose ist wenig erfreulich: „Die Einnahmen für die Gemeinden stagnieren, die Aufgaben werden dafür mehr. Wir haben es mit einer Überalterung der Bevölkerung zu tun, denn viele Gemeinden kämpfen mit der Abwanderung der Jugend. Dass zumindest das Finanzielle in richtige Bahnen kommt, dafür soll eine Reform in drei Etappen sorgen. Eine dieser Etappen sieht eine effektivere Finanzplanung vor. Unter anderem sollen längerfristigere und flexiblere Planungszeiträume her. Viel ist bis 2020 noch zu tun. Anton Matzinger bringt es auf den Punkt: „Das Jahrzehnt bis 2020 wird unter dem Stichwort Haushaltssanierung stehen. Wir müssen in diesem Jahrzehnt unsere Budgets unbedingt in den Griff bekommen.“
Dass Klimaschutz und Energiesparen auch Themen für Gemeinden sind, das referierte Brigitte Bach, die Leiterin der Abteilung Nachhaltige Energiesysteme bei Arsenal Research. „In der EU gehen 40 % des Energiebedarfs in Gebäude. Da ist ein enormes Potential an Einsparungen vorhanden“, wusste sie zu berichten, Und da natürlich auch Gemeinden viele Gebäude besitzen, kann auch hier enorm eingespart werden: „Ohne auf Bequemlichkeit zu verzichten. Denn man kann natürlich auch einsparen, wenn man die Heizung komplett abdreht“, bemerkte Bach humoristisch. Als Beispiel brachte sie ein kommunales Gebäude in Wien, das als Muster effizienter Energienutzung gilt. „Häuser haben sich schon sehr gewandelt. Wir sind vom Niedrigenergie-Haus über das Passivenergie- und Nullenenergie-Haus zum Plus-Energie-Haus gekommen. Wir sind am richtigen Weg, wir müssen nur die neuen Technologien auch annehmen."
RLB-Kommerzkundenvorstand Johann Jauk stellte schließlich die passenden Finanzierungen zu den Energieprojekten dar und brachte Beispiele, wie und wo Public Finance schon recht gut funktioniert. RLB-Generaldirektor Markus Mair zeigte sich mit der Konferenz sichtlich zufrieden: „Raiffeisen ist seit langem schon ein Partner der Gemeinden. Wir sind in vielen Orten die einzige Institution, die noch geblieben ist ,und sind mit 334 Bankstellen im Land zu Recht der Finanzdienstleister Nummer 1.“ Landesrat Johann Seitinger betonte einmal mehr, dass Nachhaltigkeit im Umgang mit Ressourcen ein großes Zukunftsthema ist, auch für Gebietskörperschaften wie Gemeinden.